Sitzungsperiode 2020-2021
Sitzung des Ausschusses I vom 15. März 2021
Frage Nr. 562 von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerpräsident PAASCH zur
Zusammenarbeit EnergieAgentur NRW
Wie der Name vermuten lässt, arbeitet die Energieagentur NRW im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalens, aber tauscht sich mit Partnern aus der ganzen Welt über Erfahrungen im Bereich Energie aus.
Auch die DG soll von diesen Kenntnissen nun regelmäßig profitieren, sagte der Ministerpräsident Oliver Paasch.
„Wir richten einen gemeinsamen Lenkungsausschuss ein, in dem wir uns regelmäßig treffen, mindestens ein Mal im Jahr, um unsere Vorhaben zu diskutieren. Wir werden auch Menschen sensibilisieren und dafür auf Referenten der Energieagentur zurückgreifen.“ So lautete eine Meldung des BRF´s am 3.2.2021.
Weiter war in diesem Artikel zu lesen :
Sensibilisierung und Austausch – in deutscher Sprache wohlgemerkt, denn das ist mit den Klimaschutzpartnern hierzulande in der Regel nicht möglich. Im Gegenzug erhofft sich auch die Energieagentur NRW neue Erfahrungswerte im Bereich Klimaschutz, genauso wie aus ihren Partnerschaften mit anderen Regionen.
„Wir haben Energiepartnerschaften auch zu Ländern wie Japan, Indien, US-Staaten und Ländern in Afrika“, erklärt der Geschäftsführer Dr. Frank-Michael Baumann. „Es wurde erörtert, wie diese Länder an Klimawandel herangehen und wie wir dieses Wissen auch bei uns anwenden können. Es ist ein Geben und Nehmen.“
Meine Fragen nun an Sie werter Herr Ministerpräsident:
– Können Sie uns nähere Einzelheiten zu dieser Zusammenarbeitsvereinbarung nennen?
– Wie lange ist die Laufzeit dieser Zusammenarbeit definiert?
– Könnte man eventuell Zusammenarbeiten mit belgischen Universitäten bzw Hochschulen im Bereich des Klimawandels ins Auge fassen?
Antwort des Ministerpräsidenten:
Um derart weitereichenden Themen wie Energie und Klima angemessen begegnen zu können, haben wir auf allen politischen Ebenen Interesse an grenzüberschreitenden Strategien und konkreter Zusammenarbeit.
Gerade aus der Perspektive der kleinen DG bedarf es starker Partnerschaften dies- und jenseits der Landesgrenzen, um effizient gegen den Klimawandel vorzugehen. Einerseits gilt es, notwendige Sachkompetenz zur Umsetzung spezifischer Projektvorhaben zu beziehen. Andererseits sollten wir uns bemühen, konzeptuell und programmatisch das sprichwörtliche Rad nicht neu zu erfinden und stattdessen von Erfahrungswerten dies- und
jenseits der Grenzen zu lernen.
In diesem Sinne konnten wir am 3. Februar 2021 mit der Energieagentur NRW einen neuen, starken Partner gewinnen. Als Dienstleister des Landes Nordrhein-Westfalen in allen Energiefragen verfügt die Energieagentur NRW über ein beeindruckendes Portfolio an Expertise und Know-How. Hiervon werden wir in der DG jetzt kostenneutral profitieren können.
Die beschlossene Zusammenarbeit betrifft Bereiche wie Projektentwicklung, Sensibilisierung, Information und Vernetzung. Zur Umsetzung konkreter Projekte wurde ein gemeinsamer Lenkungsausschuss eingesetzt, der am 2. März 2021 erstmals digital zusammentraf.
Ausschlaggebend für die Umsetzungsstrategie bleiben für uns die Ziele des integrierten Energie- und Klimaplans, an denen sich die Zusammenarbeit mit der Energieagentur orientieren wird.
Ich möchte kurz 5 Projekte auflisten, an denen wir derzeit im Rahmen des Energie- und Klimaplans arbeiten:
1. Wir haben mittlerweile einen Konzeptvorschlag zur finanziellen Unterstützung kommunaler Energie- und Klimaprojekte ausgearbeitet, den wir am 2. und 8. April 2021 mit den Gemeinden diskutieren werden. Ich hoffe, dass wir Ihnen Anfang Mai ein sehr ehrgeiziges und mit den Gemeinden abgestimmtes Konzept vorstellen können.
2. die Einführung eines Tools zur Berichterstattung an den Bürgermeisterkonvent. Hierbei werden wir uns am bestehenden NRW-Modell „Klimaschutzplaner“ orientieren;
3. die Weiterführung des Interreg-Projekts „EMR Connect“ u. a. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Lüttich und Hasselt;
4. der Aufbau eines e-bikesharingsystems im Norden der DG;
5. die Durchführung von Online-Seminaren zum Thema Klimaanpassung in Zusammenarbeit mit den Energieagenturen NRW und Rheinland-Pfalz.
Neben der Zusammenarbeit mit der Energieagentur NRW streben wir weitere Partnerschaften mit in- und ausländischen Universitäten, Hochschulen, Instituten und
Agenturen an. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung, der man nur begegnen
kann, wenn man lokal handelt und global zusammenarbeitet.
