Frage von Frau Evelyn JADIN an Minister ANTONIADIS zur PRISMA – Antidiskriminierungsstelle
Anfang des Monats erreichte uns die Nachricht aus Flandern, dass die Region das interföderale Zentrum für Chancengleichheit, kurz UNIA, verlässt und gedenkt, ihr eigenes Zentrum für Chancengleichheit einzurichten.
Auch bei uns in der DG bekämpft UNIA gezielt Diskriminierungen und fördert gleiche Chancen. Seit 2017 hält das Wissens- und Kompetenzzentrum an jedem 2. Freitag im Monat von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr Sprechstunden bei uns im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ab.
Nun soll in diesem Jahr ein weiterer zusätzlicher Dienst im PDG angesiedelt werden: die neue Antidiskriminierungsstelle PRISMA. Eine zuständige Mitarbeiterin wird der Bevölkerung sodann 3Std/Woche zur Verfügung stehen und monatliche Sprechstunden während 2Std abhalten.
Im Geschäftsführungsvertrag zwischen PRISMA und der Regierung der DG vom 21.4.2016 wurde das Aufgabenfeld rund um die Bekämpfung bestimmter Formen von Diskriminierung genauestens definiert. Zudem wurde mit dem Institut für die Gleichheit zwischen Männern und Frauen am 1. August 2016 ein Kooperationsabkommen abgeschlossen, um angemessen auf Fälle von Diskriminierung auf dem Gebiete der DG reagieren zu können. PRISMA wurde hierbei mit der Gründung einer Antidiskriminierungsstelle beauftragt.
Meine Fragen nun hierzu, werter Herr Minister :
- Wie bewerten Sie aktuell die Zusammenarbeit mit UNIA und die Inanspruchnahme der Sprechstunden auf dem Gebiete der DG?
- Wie weit ist die Implementierung der neuen Antidiskriminierungsstelle vorangeschritten?
- Wird es eine Zusammenarbeit zwischen den Diensten UNIA und der neuen Antidiskriminierungsstelle geben?
Antwort des Ministers:
Zu Ihrer ersten Frage: Die Sprechstunde im Parlament wurde jeden zweiten Freitag im Monat von 13:30 Uhr bis 17 Uhr angeboten. Aufgrund mangelnder Inanspruchnahme finden die Gespräche inzwischen flexibel auf Anfrage statt.
Im Durchschnitt kam zu jeder zweiten Sprechstunde eine Person für einen Erstkontakt nach Eupen. Termine für bestehende Akten, auch außerhalb der Sprechstundenzeiten, sind davon ausgeschlossen. Interessanterweise gab es einen allgemeinen Anstieg an deutschsprachigen Akten (Telefon, Email, Meldeformular), was UNIA teilweise auch auf ihr neues Online-Meldeformular zurückführt, das auch auf Deutsch verfügbar ist.
Die Zusammenarbeit findet rege statt und ist positiv zu bewerten. Vereinzelt finden zudem Tagungen in Ostbelgien statt, zum Bespiel zu den Themen Diskriminierung oder Hassrede.
Zu der neuen Antidiskriminierungsstelle in Ostbelgien: Prisma arbeitet laut Vertrag in Zusammenarbeit mit dem Institut für die Gleichstellung von Männern und Frauen als Dienst der ersten Linie.
Das Konzept sieht vor, dass Anfragen telefonisch, per E-Mail oder im Rahmen einer persönlichen Beratung im Parlament bearbeitet werden. Aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen wird die Pilotphase um ein Jahr verlängert. In diesem Monat findet diesbezüglich ein Treffen mit den Vertragspartnern statt.
Zu Ihrer dritten Frage: In erster Linie ist das Institut für die Gleichstellung von Frauen und Männern der inhaltlich zuständige Partner von Prisma. Der Dienst ist für Personen gedacht, die sich in der Geschlechter- und/ oder Gender-Thematik diskriminiert fühlen.
Eine direkte Zusammenarbeit mit UNIA findet in konkreten Akten statt, wenn eine Mehrfachdiskriminierung vorliegt.
Indirekt findet die Zusammenarbeit künftig über die UNIA-Telefonnummer für Diskriminierung statt. Liegt eine Geschlechter- und/oder Gender-Diskriminierung vor, wird man künftig mit der Mitarbeiterin von Prisma verbunden.
Unter der 0800 12 8000 der UNIA kann der Anrufer zwischen verschiedenen Diskriminierungsgründen auswählen:
– Geschlecht; Transgender
– Alle anderen Formen der Diskriminierung.
Bei ersteren wird der Anrufer an das zuständige Institut weitergeleitet und bei allen anderen Formen der Diskriminierung ist UNIA zuständig.
Es soll zusätzlich zur aktuellen Menüauswahl, welche nur in Französisch und Niederländisch besteht, zukünftig auch eine Deutsche Menüauswahl hinzugefügt werden, welche anschließend auch an die deutschsprachige Mitarbeiterin von Prisma weitergeleitet würde. Für die Inbetriebnahme dieser Telefonnummer wird zurzeit alles vorbereitet.
Möchte man die deutschsprachige Mitarbeiterin der UNIA direkt erreichen, kann man dies unter der +32 (0)478 787 471.
