Sitzung des Ausschusses II vom 22. Januar 2019 FRAGESTUNDE 1. Dringende Frage von Herrn GENTGES (PFF) an Ministerin WEYKMANS zum 5G-Netz Die nächste Generation im Mobilfunk ist in aller Munde. Das sogenannte 5G-Netz soll den Anforderungen eines stetig ansteigenden Datenverkehrs gerecht werden. Neben dem Nutzen im privaten Alltag soll das neue 5G vor Allem…
Im Dezember flammte erneut die Diskussion nach dem Nutzen des Senats in seiner jetzigen Form auf. Einige Senatoren vertraten die Ansicht, sie würden sich in der zweiten Kammer der föderalen Legislative langweilen, und plädierten für deren Abschaffung. Zwar hat der Senat im Zuge der letzten Staatsreform viel von seinen Zuständigkeiten einbüßen müssen, doch birgt in…
Nachbarschaftshilfe 4.0: Weykmans inspiriert sich für den Glasfaserausbau in Loikum Wer auf dem Land eine schnelle Datenleitung haben will, muss zunächst einmal viel Geduld und Geld aufbringen – so aber nicht in Loikum. Mit Engagement und Erfindergeist führten die Loikumer als Erste ihr Dorf ins digitale Zeitalter, indem sie die Leitungen für den Breitbandausbau…
Rede vom Fraktionsvorsitzenden Gregor FRECHES zum Haushalt – Plenarsitzung 13/12/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Frau Ministerin, Sehr geehrte Herrn Minister, Werte Kolleginnen und Kollegen, In der aufmerksamen Nachbetrachtung der vielen Redebeiträge, stellte sich mir nach der zweitägigen Diskussionsrunde die folgende Frage, geht…
Rede von der Gemeinschaftsabgeordneten Evelyn JADIN zum Dekretentwurf über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege – Plenarsitzung vom 13/12/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung, Die Kollegen Scholzen und Servaty sind bereits ausgiebig und…
Redebeitrag von Ministerin Isabelle Weykmans – Plenarsitzung vom 13/12/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – „Mehrfach Gesagtes“ titelt das GrenzEcho. „Keine Überraschungen“ kommentiert der BRF,… In der Tat nichts Neues von der Opposition zum Gestaltungshaushalt dieser Regierung und der sie tragenden Mehrheit. Aber schlimmer noch, es gibt nicht nur nichts Neues, sondern das Niveau…
Rede vom Gemeinschaftsabgeordneten Christoph GENTGES zum Programmdekretvorschlag – Plenarsitzung 10/12/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Mitglieder der Regierung, Werte Kolleginnen und Kollegen, Kulturförderungsdekret – Was für ein langer Name für ein Gesetz, welches die Kultur in unserem Raum stärken soll… Als im Jahre 2013 das Kulturförderungsgesetz in Kraft…
Rede vom Gemeinschaftsabgeordneten Christoph GENTGES zum Haushalt – Ausschuss 2 für Kultur, lokale Behörden, Beschäftigung und Wirtschaftsförderung – Plenarsitzung 10/12/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Mitglieder der Regierung, Werte Kolleginnen und Kollegen, Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft hat in den letzten Jahren einen starken Wandel durchlebt. Dies resultiert wohl…
Rede vom Fraktionsvorsitzenden Gregor Freches zum Besuch des Saarländischen Landtagspräsidenten Herrn Toscani – Plenarsitzung vom 10/10/2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Toscani, Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Miesen, Sehr geehrte Frau Ministerin, Sehr geehrte Herrn Minister, Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Im Namen der Liberalen Partei PFF ist…
Schule statt Rente – Der Nachbarstaat Deutschland holte in diesem Schuljahr rund 2174 pensionierte Lehrer zurück in die Schulklassen.Es handelt sich um ein aus der Not geborenes Experiment, um Unterrichtsausfälle in den Schulen zu vermeiden und dem akuten Lehrermangel den Kampf anzusagen, bis dass mittel- und langfristige Maßnahmen greifen können. Im Bereich der Personalpolitik wurde…