Sitzungsperiode 2021-2022
Sitzung des Ausschusses I vom 13. Juni 2022
Frage von Gregor FRECHES an Minister ANTONIADIS zum euregionalen Wohnmonitor
« Die Problematik des Wohnungsmarktes macht auch vor der Euregio-Maas-Rhein keinen Halt », so ist es nachzulesen in der Informationsbroschüre des grenzüberschreitenden Wohnmonitors, einem Projekt, welches im April 2019 an den Start ging. Es geht hier um eine länderübergreifende Kooperation mit euregionalen Partnern zu denen auch Ostbelgien, vertreten durch das Ministerium der DG, zählt. „Seit dem 1. Januar 2020 ist die Deutschsprachige Gemeinschaft ebenfalls für die Raumordnung, das Wohnungswesen und Teilbereiche aus der Energie zuständig. Dass sie sich also an der Ausarbeitung des Interreg-Projektes „Grenzüberschreitender Wohnmonitor“ beteiligt, liegt somit nahe » (…)[1], so die offizielle Webseite. Weitere Partner sind der Zweckverband Region Aachen (D), Liège Europe Métropole (B) und die Provinz Limburg (NL). Gemeinsam arbeiten sie mit den zuständigen staatlichen Behörden für Planung, Bauen und Wohnen zusammen. Doch, auch Städte und Gemeinden sind gefragt. Sie bringen ihre Wünsche und Anforderungen ein und stellen die benötigten wohnrelevanten Statistiken und Geoinformationen bereit.
Kernziele des Projektes sind:
- eine beständige grenzübergreifende Wohnverflechtungs- und Wohnungsmarktanalyse über die allgemein zugänglichen Daten- und Indikatorensets hinaus
- der Aufbau einer trinationalen Informationsbasis mittels eines grenzüberschreitenden harmonisierten Datenmodells
- die Entwicklung einer kartengestützten Webanwendung – dem Wohnmonitor EMR inklusive regionaler Wohnmonitore
- die regionale Verankerungdes neuen informellen Planungstools[2]
Unterstützt wird das Projekt „Wohnmonitor EMR“ im Rahmen des Programms
Interreg V-A Euregio MaasRhein mit 736.034,32 Euro vom Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung der Europäischen Union.
Laut dem Portal ostbelgienlive.be sollte der Monitor voraussichtlich im Frühjahr 2022 zur Verfügung stehen.
Wir richten deshalb folgende Fragen an Sie, werte:
- Können Sie uns über den aktuellen Stand der Dinge zum Wohnmonitor informieren?
- Wie sahen die Rückmeldungen von Seiten der Gemeinden der DG aus in Bezug auf die angesprochenen relevanten Informationen, Wünsche und Anforderungen?
- Können Sie uns die weitere Vorgehensweise beschreiben, wie mit dem Euregionalen Wohnmonitor faktisch umgegangen werden soll?
Antwort des Ministers:
Ziel des Projekts „Wohnmonitor“ ist die Einrichtung einer Beobachtungsstelle für den Wohnungsmarkt, die zur grenzüberschreitenden Transparenz und zur Stärkung der Wohnungsmärkte in der Euregio Maas-Rhein beitragen soll. Das Projekt richtet sich in erster Linie an öffentliche Stellen. Aber auch die Bevölkerung soll in einem zweiten Schritt Einblick in die Situation der Wohnungsmärkte in der Euregio erhalten.
Zudem sollen die Datensätze auch als Grundlage für empirische Arbeiten dienen. Der Wohnmonitor befindet sich in der vorletzten Phase. Aktuell werden die verschiedenen Datensätze aus den Partnerregionen in eine Webanwendung eingepflegt. Sobald dieser Schritt abgeschlossen wurde, werden die Projektpartner in das System eingearbeitet.
Wir haben die neun deutschsprachigen Gemeinden in der DG von Anfang an mitgenommen und in den Prozess einbezogen. Zum Projektbeginn haben die Gemeinden Eupen, Raeren und Sankt Vith eine Absichtserklärung unterschrieben und die Lösungen verschiedener Problematiken auf dem Wohnungsmarkt befürwortet.
Unter anderem geht es um den wachsenden Siedlungsdruck, der aus der stetig zunehmenden Bevölkerung resultiert. Es fehlt aktuell an einer transparenten Übersicht der Marktsituation, sprich der aktuellen und künftigen Angebots- und der Preislage in der Euregio, an Wohnraum bzw. an Wohnflächenreserven.
Zusätzlich hat die Konferenz der Bürgermeister der Deutschsprachigen Gemeinschaft erklärt, dass sie dem Projekt positiv gegenüberstehen und sich der Idee anschließen.
Die Webanwendung wird, wie gesagt, für die Bevölkerung öffentlich zugänglich sein.
Darüber hinaus wird es aber eine weiterführende Version für die öffentlichen Verwaltungen geben. Ich halte dieses Projekt für dringend notwendig.
Wir sind in der Euregio Maas-Rhein mit zum Teil sehr ähnlichen Herausforderungen konfrontiert. Es ist wichtig, dass die öffentlichen Stellen sich gegenseitig abstimmen und gemeinsam Lösungen finden, um bezahlbaren und gesunden Wohnraum für die Bevölkerung zu schaffen.
