Sitzungsperiode 2020-2021
Sitzung des Ausschusses III vom 18. März 2021
Frage Nr. 586 von Herrn FRECHES (PFF) an Ministerin KLINKENBERG zu den
geplanten Schulbauprojekten in St. Vith
Die geplanten Schulbauprojekte in St.Vith – vormals unter PPP 2 bekannt – sind von grösster Bedeutung für die gesamte Schullandschaft in der Gemeinde und ich möchte beinahe sagen für den gesamten Süden der DG.
Besonders vor dem Hintergrund der etwas in die Jahre gekommenen Infrastruktur mancher Gebäude, sind diese Bauvorhaben von grösster Bedeutung.
Ein regelrechtes Karussell wird sich damit in Verbindung setzen: Die gemeinsame Inklusionsschule KA St.VITH zusammen mit dem ZFP, die Musikakademie, das RZKB, das ZAWM, das Holzkompetenzzentrum, usw… Dieses grosse Infrastrukturprojekt findet auch seine Aufmerksamkeit in den Stadtratssitzungen der Gemeinde St.VITH.
Unter anderem, wurde der Bürgermeister GROMMES in der Sitzung vom 28.1.2021, zu der Zukunft der Städtischen Volksschule befragt.
Da gemeinsame Treffen zwischen Ihnen, Frau Ministerin Klinkenberg, mit den Verantwortlichen der Träger – also auch mit den Verantwortlichen der Stadt St.Vith – in regelmässigen Abständen stattfinden, möchten wir Ihnen gerne folgende Fragen unterbreiten:
– Wie lautet der aktuelle Stand der Akte in Bezug auf die Neuorientierung der Städtischen Volksschule St.Vith?
– Gibt es Überlegungen eine gemeinsame Struktur trägerübergreifend für den Kindergarten und dem Primarschulwesen in der Stadt St.Vith aufzubauen?
– Wie könnten hier neue Synergien auf Ebene der kompletten Bildungslandschaft in St.Vith zukunftsorientiert erdacht werden können?
Antwort der Ministerin:
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Lassen Sie mich ein wenig in die Vergangenheit zurückblicken.
Mein Vorgänger hatte seinerzeit der Stadt vorgeschlagen, eine gemeinsame Struktur zu schaffen für die Grundschulen des Königlichen Athenäums, des Zentrums für Förderpädagogik und der Städtischen Grundschule.
Die Stadt (damals noch unter Bürgermeister Krings und Schulschöffin Baumann) hat sich dagegen ausgesprochen.
Am 1. Oktober 2019 gab es ein Treffen zwischen Minister Mollers und dem Gemeindekollegium St. Vith (vertreten waren u.a. Bürgermeister Herbert Grommes und die Schulschöffin Anne-Marie Hermann). Der Bürgermeister Grommes kündigte an, dass die Städtische Grundschule gerne ins PPP II einsteigen möchte.
Eventuelle Synergien der Städtischen Grundschule mit den anderen Grundschulen der Stadt Sankt Vith wurden schon mal angedacht, jedoch war seinerzeit noch nichts spruchreif.
Am 5. Januar 2021 haben der Ministerpräsident und ich uns mit dem Bürgermeister, der Generaldirektorin, der Schulschöffin und dem Sport- und Kulturschöffen der Stadt St. Vith getroffen.
Der Ministerpräsident erläuterte, warum die Deutschsprachige Gemeinschaft von PPP auf die klassische Finanzierungsformel umgestiegen ist (es gibt bekanntlich neue europäische Buchhaltungsnormen wegen der Corona-Krise) und dass Drees&Sommer mit einer Studie zu den strategischen Liegenschaften in der Deutschsprachigen Gemeinschaft (Finanzierung, Planung, usw.) beauftragt wurde.
Der Bürgermeister bat den Ministerpräsidenten, die Städtische Grundschule mit in die Studie aufzunehmen, was zugesagt und gemacht wurde. Auch wurde seitens der Regierung der DG angeboten, die
spätere Planung für die Grundschule mit in das Schulbauprogramm II aufzunehmen.
Die Stadt erwähnte auch diesmal, dass es nicht ausgeschlossen sei, Synergien zu schaffen, z.B. mit dem Königlichen Athenäum eine gemeinsame Küche zu nutzen. Ferner informierte sie uns, dass es einen vorbereitenden Beschluss dazu gebe, vom Stadtrat aber noch nichts beschlossen wurde.
Anfang März haben wir den Bürgermeister informiert, dass die Städtische Grundschule mit ins Schulbauprogramm II aufgenommen wird.
Konkrete Überlegungen zu einer trägerübergreifenden Struktur für die Kindergärten und Primarschulen in der Stadt Sankt Vith gibt es unseres Wissens nach nicht.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
