Ende der SCHWARZEN NULL!

Rede zur Haushaltsanpassung Juni 2020 Eupen, den 22.Juni 2020 – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, Sehr geehrte Frau Ministerin, Sehr geehrte Herrn Minister,   Werte Kolleginnen und Kollegen,   Eigentlich – ja wenn alles in gewohnten Bahnen verlaufen wäre – hätten wir heute über eine Haushaltsanpassung diskutiert, die sich…

Besondere Umstände verlangen besondere Maßnahmen!

Rede von unserem Gemeinschaftssenator Alexander MIESEN zum Maßnahmendekret im Unterrichtswesen 2020  Eupen, den 22. Juni 2020     Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Frau Ministerin, Sehr geehrte Herrn Minister, Werte Kolleginnen und Kollegen,   Das Ende eines jeden Schuljahres ist meist dadurch gekennzeichnet, dass ein sogenanntes Maßnahmendekret in diesem Hause zur Debatte steht. So ist…

Corona-Krise: „Entlastung“ des Unterrichtspersonals

Zur sogenannten Risikogruppe COVID 19 gehören u.a. ältere Menschen, Personen mit einem geschwächtem Immunsystem, Menschen mit Vorerkrankungen wie Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Menschen mit Lungenerkrankungen, gegebenenfalls Raucher. Auch Teile des Unterrichtspersonals fallen leider unter diese Risikogruppe, sodass die Teilnahme bzw Wiederaufnahme der Aktivitäten nur auf freiwilliger Basis geschehen darf, bzw. kann. Mehrere Lehrer kontaktierten mich und…

Wiedereröffnung der Schulen der DG: aktueller Stand der sanitären Anlagen

In der aktuellen Pandemie-Situation überragt das Thema Hygiene alle Diskussionen. Auch und vor allen Dingen was den Neustart des Unterrichts in Ostbelgien betrifft. Am vergangenen 18. Mai wurden die Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft schrittweise wieder geöffnet. Nicht nur die praktische Umsetzung des Unterrichts ist für die Schulen mit einem erheblichen Aufwand verbunden, sondern auch…

Vergabe von sozialen Wohneinheiten in Zeiten von Corona

Dass die aktuelle sanitäre Krise direkte und verheerende Folgen auf die Entwicklung unserer Arbeitswelt haben wird, steht außer Zweifel. Wie erwartet und mit Blick auf die gesamtgesellschaftliche Lage ist die Arbeitslosenanzahl in der Corona-Krise gestiegen. Viele Menschen haben in den letzten Wochen die wirtschaftlichen Konsequenzen am eigenen Leibe erfahren. Sie wurden in Kurzarbeit geschickt, waren zeitweilig…

Immunfördernde Maßnahmen in Corona-Zeiten

Rede von unserem Provinzialrat Yves DERWAHL anlässlich einer im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft vorgetragenen Interpellation zum Thema„Immunfördernde Maßnahmen in Corona-Zeiten“ Eupen, den 25. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, werte Mitglieder der Regierung,   mit meiner bescheidenen juristischen Ausbildung möchte ich mir nicht anmaßen, etwas zu den medizinischen oder…

Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll: PDG-Mehrheit reicht Resolution ein

Die 3 Fraktionssprecher der Mehrheit, Freddy Cremer (proDG), Charles Servaty (SP) und Gregor Freches (PFF) äußerten sich mit einem klaren Nein gegen die Pläne hinsichtlich der Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll in unmittelbarer Nähe zur Deutschsprachigen Gemeinschaft und hinterlegten am heutigen Freitag einen entsprechenden Resolutionsvorschlag im PDG. Die Resolution richtet sich sowohl an die Föderalregierung als…

Einen spezifischen Plan für den HoReCa-Sektor – und zwar schnell! Pressemitteilung von Kattrin JADIN

PRESSEMITTEILUNG der Partei für Freiheit und Fortschritt Einen spezifischen Plan für den HoReCa-Sektor – und zwar schnell! – Eupen, den 15. Mai 2020 –   Seit Mitte März haben die Hotel-und Restaurantbetriebe aufgrund der Maßnahmen des Nationalen Sicherheitsrates im Kampf gegen die Pandemie nun schon ihre Pforten geschlossen. Obschon sich einige innovativ zeigen konnten, ist…