DEKRETENTWURF ÜBER DIE RÜCKVERFOLGUNG VON INFEKTIONSKETTEN IM RAHMEN DER BEKÄMPFUNG DER CORONAVIRUS (COVID-19) GESUNDHEITSKRISE
PLENARSITZUNG VOM 20.07.2020
Sehr geehrter Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen aus Parlament und Regierung,
Ich werde in meinem heutigen Redebeitrag ganz bewusst nicht mehr auf die unterschiedlichen Anmerkungen und Gutachten eingehen. Nicht weil ich sie nicht für wichtig erachte – ganz im Gegenteil, sondern da dies bereits ausführlich in der Berichterstattung erläutert und durch meine Vorredner hervorgehoben wurde.
Ich werde mich daher auf den eigentlichen Mehrwert einer solchen App beschränken und erspare Ihnen jegliche Bemerkungen technischer Natur.
Wir haben die Ausbreitung des neuen Coronavirus in der Deutschsprachigen Gemeinschaft bislang erfolgreich eindämmen können. Nun gilt es, eine zweite Welle zu verhindern.
Damit wir nun in Zukunft schrittweise wieder in die Normalität zurückfinden können, braucht es unterstützende Maßnahmen.
Um die Ausbreitung des Coronavirus nun weiterhin einzudämmen und Infektionsketten nachverfolgen zu können, hat die Deutschsprachige Gemeinschaft daher eine sogenannte Contact-Tracing-App lanciert.
Mit der App sollen wir zukünftig via Smartphone umgehend benachrichtigt werden, wenn wir engen Kontakt mit einer infizierten Person hatten, die wir eventuell nicht einmal persönlich kennen. Und wenn möglichst viele Personen die App freiwillig herunterladen, können wir die Infektionsketten frühzeitig unterbrechen.
Die App verschafft uns einen entscheidenden Vorteil, denn wir dürfen nicht vergessen, dass wir das Coronavirus durchaus in uns tragen und unser Umfeld anstecken können, bevor wir uns überhaupt krank fühlen. So verbreitet sich das Virus schnell und wir hängen stets einen Schritt dahinter…. Die App hilft uns, diesen Schritt aufzuholen. Durch die frühzeitige Information und das Befolgen der föderalen Empfehlungen verhindern wir so eine Weiterverbreitung des Coronavirus.
Natürlich hat die Privatsphäre der Nutzerinnen und Nutzer für mich oberste Priorität und ich erinnere in diesem Zusammenhang daran, dass der Vorgang freiwillig ist und keine persönlichen Daten zentral gespeichert werden. Nichtsdestotrotz appelliere ich an unser aller Verantwortung, denn wir sind nicht nur für uns selbst, sondern auch für unsere Mitbürger verantwortlich.
Die PFF wird dem Dekretentwurf daher zustimmen.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Evelyn Jadin
Gemeinschaftsabgeordnete
