Der Liberalismus gerät immer weiter unter Druck und populistische antiliberale Gegenbewegungen sind auf dem Vormarsch. Die Populisten mobilisieren starke Gefühle: Angst, Hass, Furcht, … dagegen erscheinen Verfechter der liberalen Demokratie oftmals blass. Dabei ist die liberale Demokratie weit mehr als eine Ansammlung an Institutionen….
Wenn in der Deutschsprachigen Gemeinschaft von den Liberalen die Rede ist, klingt das als spreche man von einer Minderheit. Dabei verdanken wir dem Liberalismus einen Gutteil der Errungenschaften wie z.B. die Menschenrechte, das Recht auf individuelle Selbstbestimmung, sowie die Fundamente
unserer heutigen Demokratie: Gleichheit vor dem Gesetz, Schutz von Minderheiten, Unabhängigkeit der Justiz, Meinungs- und Pressefreiheit und eine dynamische Wirtschaft, die auf Unternehmertum, Wettbewerb und offene Märkte aufgebaut ist.
Soviel zum geschichtlichen Aspekt…
Ein zeitgemäßer Liberalismus beruht auf Chancengleichheit und zu dieser gehören neben dem Zugang zu Bildung und Qualifikation in allen Altersstufen, Berufsgruppen und Lebenslagen meines Erachtens nach auch eine gerechtere Besteuerung, sowie eine Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum
Arbeitsmarkt. Doch es reicht nicht aus, die Liebe zur Freiheit und die Verteidigung liberaler Werte zu predigen.
Auf Worte müssen Taten folgen. Und genau das tun und haben wir getan, denn wir haben weitaus mehr als nur „erste Ansätze“ geschaffen!
Durch den Tax Shift sind die Basissozialbeiträge für Arbeitgeber innerhalb von nur vier Jahren von 33% auf 24,2% gesunken, gleichzeitig wurde ebenfalls eine Senkung der Steuerlast auf Unternehmen initiiert, die Beitragshöhe der Sozialbeiträge für Selbstständige gemindert, das Statut des Student-
Selbständigen geschaffen, uvm. All dies hat die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen durchaus gestärkt. Auch wurde die Kaufkraft der Arbeitnehmer durch eine Senkung der Lohnsteuer erheblich erhöht (bis zu 20% netto für die unteren und mittleren Einkommen). Flexijobber genießen sogar eine
Steuerbefreiung.
Die Reform der Zielgruppenermäßigung „erste Arbeitnehmer (1 bis 6)“, „ältere Arbeitnehmer“, AktiF, AktiF +, … tragen ebenfalls bereits Ihre Früchte.
Der Liberalismus lebt. Das Marketing bedarf jedoch eines Reboots damit ein jeder sich bewusst wird,
wo wir wohl ohne ihn stünden.
Evelyn Jadin
PFF-Gemeinschaftsabgeordnete
