Am Montag, den 25. Januar 2016 empfingen unsere Abgeordneten am Parlament der DG die Landtagspräsidentin aus NRW, Frau Carina Gödecke.
Im Folgenden die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Gregor FRECHES zum Nachlesen.Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Frau Carina GÖDECKE,
auch als letzter Redner der politischen Fraktionen, möchte ich an dieser Stelle betont wissen, dass wir uns zunächst recht herzlich dafür bedanken möchten, dass Sie uns hier im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft besuchen.
Und dies ja nicht zum ersten Mal, denn mein Freund und Parteikollege Alexander MIESEN berichtete mir, dass auch er Sie bereits im April 2014 hier an unserem neuen Sitz des Parlamentes der DG, empfangen durfte – und dies in seiner damaligen Funktion als Parlamentspräsident.
Carina Gödecke Landtagspräsidentin NRW
Es ist schön zu sehen, dass dieser Kontakt und die Freundschaft der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit Nordrhein-Westfalen auch heute noch Bestand hat und dass auch im Jahre 2016 das Vertiefen des grenzüberschreitenden Austauschs Teil der geführten Gespräche gewesen ist.
„Zusammenarbeit“ ist ein Begriff, welchen wir, gemeinsam mit Ihnen als Präsidentin des Landtages NRW schon in der Vergangenheit groß geschrieben haben.
Nicht umsonst sind in gemeinsamer Sache zahlreiche Kooperationsabkommen, sei es im sozialen Sektor oder dem Unterrichtswesen, verabschiedet worden.[1]
Ihr „politisches Herz“ schlägt ja immer noch für die Bildungs- und die Jugendpolitik. Leider dürfen Sie wie in dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung nicht mehr als „ordentliches Mitglied“ teilnehmen und dies zu Ihrem grössten Bedauern, so konnte ich nachlesen.
Ich selbst als Mitglied unseres Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Erwachsenenbildung darf dort aktiv werden und finde, dass wir oft Rat und Informationen bei Experten aus NRW suchen, um unsere Ausbildungspolitik grenzübergreifend zu koordinieren, denn oft verschlägt der berufliche Werdegang viele unserer ostbelgischen Bürger ins benachbarte Deutschland.
Ihr Bundesland Nordrhein-Westfalen und die Deutschsprachige Gemeinschaft erkennen zum Beispiel gegenseitig bestandene Sekundarschuljahre an.
Fakt ist, dass seit dem 1.12.2009 eine „Gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung von schulischen Bildungsabschlüssen“ besteht.
Nordrhein-Westfalen und die Deutschsprachige Gemeinschaft, dies ist gelebtes Europa.
Ein Grossteil der Grenze zwischen Belgien sprich der DG verläuft entlang ihres Bundeslandes.
Metropolen wie Düsseldorf, Dortmund, Bochum und Köln sind uns bestens bekannt und zählen zu den Einkaufszielen unserer Bevölkerung.
Wirtschaftlich gesehen, zählt NRW seit Jahrzehnten zu den Hauptakteuren des Erfolges „Made in GERMANY“, denn dort werden 22% des Bruttoinlandes Deutschlands erzeugt – sprich 625 Milliarden EURO.
Dort, im Westen Deutschlands pulsiert die Wirtschaft denn ebenfalls im internationalen Vergleich überzeugt NRW als Wirtschaftsstandort.
Das Bundesland erzielt 4,5 Prozent des europäischen BIP (EU-28) und ist damit eine der bedeutendsten Wirtschaftsregionen Europas. In der internationalen Rangfolge liegt Nordrhein-Westfalen vor anderen europäischen Staaten wie der Türkei, Schweiz, Schweden, Polen und Belgien.
Als ich eben von Grenzen sprach, so fallen diese aber regelmässig in der 5. Jahreszeit dem Karneval.
Auch hier in der DG ist der Rheinische Karneval ein Teil der Lebenskultur und er wird ähnlich gefeiert wie in Köln oder Düsseldorf.
Da erkennen wir kaum Unterschiede ob in Manderfeld oder in Kelmis.
Ein sehr aktuelles Thema, dass uns alle, sogar über die Grenzen der DG und über die Grenzen NRW’s, ja über die Grenzen Europas hinaus verbindet und beschäftigt, ist das Thema der Flüchtlingsproblematik.
Vor diesem Hintergrund haben Sie ja auch den hiesigen Flüchtlingen im Haus Belle Vue heute einen Besuch abgestattet, ganz im Zeichen der Solidarität und Toleranz – jene Werte, die in Zeiten wie diesen nicht in Vergessenheit geraten dürfen.
Werte alleine helfen uns, ganz klar, kurzfristig jedoch auch nicht aus der Flüchtlingsproblematik heraus.
Entscheidungen, Klarheit, Geduld wie auch Aufklärung ALLER werden gefragt sein.
Aber auch Themen wie Energiepolitik, TTIP, die Umsetzung der SEC NORMEN 2010, die MAUT auf den deutschen Autobahnen und vielen Bundesstrassen, um nur einige zu nennen, werden uns immer wieder dazu führen uns in einem offenen Dialog zu begegnen.
Meine Fraktionskollegen der Liberalen Partei und ich, wir sind davon überzeugt, dass wir, die Deutschsprachige Gemeinschaft, mit Ihnen als Präsidentin des Landtages NRW, liebe Frau Gödecke, einen guten Partner auf unseren gemeinsamen Wegen haben.
Wir denken, dass wir immer auf ihre Unterstützung zählen können, wenn es darum geht, grenzüberschreitende Lösungen zum Wohle aller Bürger zu finden.
Vielen Dank, dass Sie heute hier sind!
DANKE für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
Gregor FRECHES
Fraktionsvorsitzender der PFF.
[1] http://ostbelgiendirekt.be/besuch-aus-nrw-im-parlament-40997
