„Der Erfolg hat viele Väter, der Misserfolg ist ein Waisenkind“, so Kattrin Jadin, Föderalabgeordnete und Vorsitzende der PFF in der Plenarsitzung am Parlament der DG von Montag, den 7. Dezember 2015.
Das oben erwähnte Zitat von Richard Cobden könne passender nicht sein, so Kattrin Jadin, wenn man sich zu Gemüte führe, wer denn wohl zur Verantwortung gezogen worden sei, wenn der föderale Ministerrat nicht am vergangenen 17. Juli einer Refinanzierung der DG zugestimmt hätte und die Regierung DG hier durch fehlende Skaleneffekte, Defizite in Höhe von rund 36 Millionen € hätte ausgleichen müssen…
Die so viel gelobten Dienstleistungen hätte die DG drastisch reduzieren müssen und sie hätte auch einen in der Geschichte der DG nie da gewesen Stellenabbau im öffentlichen Sektor vornehmen müssen.
Sie frage sich also, „wer wäre gesetzt dieser Hypothese wohl das Waisenkind gewesen?“:
*
Die Regierung der DG?
Naja… ohne Refinanzierung wäre ein treues Ausführen der durch diese Koalition gesetzten Ziele nicht möglich gewesen, aber auch sie hätte ein Leichtes gehabt, die Verantwortung hierfür auf einer anderen Ebene zu suchen.
Diejenigen, – wie die Kollegen von Ecolo und CSP noch vor genau einem Jahr hier meinten-, die mit „ wehenden Fahnen“ die Anpassungen im Finanzierungsgesetz im Zuge der 6. Staatsreform in Kammer und Senat zustimmten?
Wohl auch nicht wirklich… lehnten Senator Siquet und ich selbst uns auch bei unserer Zustimmung an ein Gutachten, das in genau diesem Plenum hier verabschiedet wurde…
Die Föderalregierung?
Sicher…sie allein konnte nur in dieser Situation Abhilfe schaffen. Nur musste auch hier der politische Wille erst bestehen.
*
„Wir Liberalen waren hier selbstverständlicher Weise ganz besonders gefordert, denn im Falle eines Misserfolges wären wir wohl nur zu prädestiniert gewesen, die Verantwortung alleine zu tragen…
Doch einmal mehr hat die liberale MR konsequent zur DG gestanden und wieder einmal bewiesen, dass sie für die gerechtfertigten Belange der DG nicht nur ein offenes Ohr hat, sie aber auch immer maßgeschneiderte Lösungen für die DG findet und sie diese verteidigt und letztendlich durchbringt.
Sei es aus Bundestreue oder einem besonderen Gerechtigkeitssinn, Premier Michel, Vize-Premier Reynders und Haushaltsminister Jamar waren auch in diesem Dossier wieder die besten Anwälte der DG.
Zweifellos ist diese Refinanzierung auch das Resultat der besonders starken Bindung der PFF und der MR, aber auch das Resultat eines starken Schulterschluss der ostbelgischen Parteien in Sachen DG.
Hier möchte ich besonders das Verhalten der CSP hervorheben, für die es ein Einfaches gewesen wäre die Bemühungen auf föderaler Ebene nicht bei ihren Freunden der CDV zu unterstützen und unsere Bemühungen aus rein parteipolitischem Kalkül zu torpedieren…
Den Kollegen der CSP möchte ich für ihre aktive Unterstützung meinen ehrlichen und tiefempfundenen Respekt zollen und ich freue mich, dass die (meisten) ostbelgischen Parteien für die DG immer noch mit einer Stimme sprechen.
Die Geschichte wird hoffentlich bezeugen, dass hier großes geleistet wurde und dass hierdurch auch die Zukunft unserer Region, die Lebensqualität unserer Mitbürger in einem großen Maße gesichert wurde.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.“
Kattrin JADIN
Föderalabgeordnete
