Unser Fraktionsvorsitzender Gregor FRECHES richtete sich in der gestrigen Plenarsitzung von Montag, den 21. September 2015 mit einer Frage bezüglich der „Gemeinsamen Grundschule“ in Bütgenbach an Herrn Minister Mollers.
„Sehr geehrter Herr Minister,
in der Grenzecho-Ausgabe von Dienstag, den 18. August erschien ein Artikel den Schulbau in Bütgenbach betreffend. Unter dem Titel „Zum Neustart durch die Alte Tür“ wurde im betreffenden Artikel über die Verschiebung des Schulumzuges informiert. Während die „Gemeinsame Grundschule“ Bütgenbach eigentlich bereits zum 1. September 2014 (!) vorgesehen war, werden auch in diesem Jahr, sprich September 2015, die Schüler der Bütgenbacher Gemeindeschule und des ZFP Elsenborn, noch mit den alten Räumlichkeiten Vorlieb nehmen müssen. Das 4,73€- Millionen-Projekt, welches gemeinsam von der Gemeinde Bütgenbach und der Deutschsprachigen Gemeinschaft getragen wird, wird aller Voraussicht nach erst im Frühjahr 2016 abgeschlossen sein und die neue Schule somit erst zum Schuljahr 2016/2017 bezogen werden können. Dabei sollte man wissen, dass die außerschulische Betreuung vorübergehend in Containern untergebracht ist und der Religionsunterricht derzeit im Schulrestaurant stattfindet. Ziel ist es nun, dies war in besagtem Artikel ebenfalls zu lesen, dass die fertigen Räumlichkeiten dennoch peu à peu schon bezogen werden sollen.
Meine Frage nun an Sie, werter Herr Minister:
Womit lässt sich die Verspätung von gut zwei Jahren erklären? (Die Antwort des Ministers, Herrn Harald Mollers, können Sie unten nachlesen – bitte scrollen)
Haben Sie vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“
Gregor FRECHES
Fraktionsvorsitzender der PFF
Sehr geehrter Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
für das Bauprojekt an der Gemeinsamen Grundschule Bütgenbach ist eine Bauzeit von 300 Arbeitstagen vorgesehen, das entspricht mehr oder weniger anderthalb Jahren, abhängig vom Wetter.
Um die Fertigstellung des Baus im Sommer 2014 gewährleisten zu können, hätte der Bau Anfang 2013, besser noch im Herbst 2012 beginnen müssen.
Baubeginn war jedoch am 01. September 2014. Bis Juli 2015 waren bereits 77 Schlechtwettertage.
Die Zusammenlegung zweier Schulen mit teils sehr unterschiedlichen Bedürfnissen ist eine recht komplexe Angelegenheit, da die reinen Baupläne dem zukünftigen pädagogischen Konzept gerecht werden müssen.
Außerdem gilt es, die Interessen einer Vielzahl von Partnern bei diesem Projekt zu berücksichtigen.
Ich möchte Ihnen einige Eckdaten zum Verlauf dieses komplexen Dossiers geben:
Eine erste Erklärung zur Zusammenlegung der Gemeindeschule Bütgenbach und des ZFP Elsenborn hat es aus dem Munde meines Vorgängers, des damaligen Unterrichtsministers Oliver Paasch, im Februar 2010 gegeben.
Am 11.03.2010 hat dann die Regierung den grundsätzlichen Beschluss gefasst, das ZFP Elsenborn in direkter Nachbarschaft zur GS Bütgenbach anzusiedeln.
Am 03.11.2010 wurde zwischen der Gemeinde Bütgenbach und der DG die entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet
Im November 2011 lag ein erstes Raumprogramm vor, das jedoch in der Folge mehrmals abgeändert wurde, weil noch die Bedürfnisse des PMS-Zentrums und des KITZ Berücksichtigung finden sollten.
Im November 2012 gab es ein erstes konkretes Vorprojekt mit Kostenschätzung, im März 2013 folgte das zweite Vorprojekt mit Kostenschätzung.
Im Juni 2013 konnte schließlich der Bauantrag gestellt werden.
Im Juli 2013 hat die Regierung den Rahmenvertrag, die Vereinbarung und das Pädagogische Konzept genehmigt.
Am 28. November 2013 hat seinerseits der Gemeinderat den Rahmenvertrag, die Vereinbarung und das Pädagogische Konzept, das Architekturprojekt mit den Plänen, Kosten und Lastenheften genehmigt. Anschließend konnte das Projekt kann zur Ausschreibung ausgearbeitet werden.
Am Nikolaustag 06.12.2013 lag Baugenehmigung vor und am 27.12.2013 konnten der Rahmenvertrag, die Vereinbarung und das Pädagogische Konzept unterzeichnet werden.
Die Ausschreibung erfolgte am 25.03. 2014, die Aufträge wurden am 28.07.2014 erteilt und am 01.09.2014 konnte mit dem Bau begonnen werden.
Ich denke, die lange Projektdauer hat absolut verständliche Gründe: gleichzeitig mit den Bauplänen musste das pädagogische Konzept Gestalt annehmen, das sich ja in den besagten Bauplänen auch wiederfinden musste.
Zwischen Januar 2011 und Juli 2013 hat es beispielsweise eine Reihe von Workshops mit den Lehrern gegeben, es haben Gespräche mit den Eltern stattgefunden, Hospitationen wurden durchgeführt, es gab Coaching, uvam.
Ging man zunächst nur von einer Ansiedlung des ZFP in direkter Nähe der Grundschule aus, so hat sich später das Ganze zu einem wahren Inklusionsprojekt ausgedehnt, mit gemeinsamem Unterricht, Team Teaching, uvam. – alles in allem also eine sehr erfreuliche Entwicklung!
Die Raumbedürfnisse sind parallel zu diesem Prozess ausgearbeitet und weiterentwickelt worden.
Das wird z.B. durch die Entwicklung des Kostenrahmens dokumentiert:
- im November ging man von Projektkosten in Höhe von 2,4 Mio EUR aus
- im März 2013 lagen die Projektkosten schon bei 5,2 Mio EUR
- bevor sie im November 2013 nochmals auf 5,7 Mio EUR erhöht wurden.
Die Gemeinde Bütgenbach ist selbstverständlich Bauträger, kommt jedoch in den Genuss einer außerordentlich hohen Bezuschussung durch die DG in Höhe von 86 Prozent.
Normal sind bei Schulbauten in Trägerschaft der Gemeinden 80 Prozent.
Der hohe Satz im Falle der Gemeinsamen Grundschule Bütgenbach lässt sich durch die Besonderheit erklären, dass ja auch eine Schule in Trägerschaft der DG an diesem Standort angesiedelt wird, nämlich das ZFP Elsenborn.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
Harald Mollers
Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung
