Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Frau Ministerin,
sehr geehrte Herren Minister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
in meinem Redebeitrag werde ich vor allem auf die Bereiche Jugend, Kultur, Tourismus und Beschäftigung eingehen. Diese wurden sehr ausführlich in Ausschuss II gemeinsam mit unserer Ministerin Frau Isabelle WEYKMANS erörtert..
Die JUGEND kommt auch in der Haushaltsplanung 2014-2015 nicht zu kurz.
So erhält beispielsweise das Jugendheim Raeren für Umbau- und Erneuerungsarbeiten sowie Materialkosten eine Bezuschussung von 25.040€.
Die Skaterbahn Lontzen wird realisiert werden können.
Darüber hinaus kann sich die VoG Jugendbüro über den durch die DG bezuschussten Ankauf neuer Büroflächen freuen. Nicht zuletzt durch das gewachsene Personal im Rahmen von ERASMUS+ wird dies absolut notwendig sein.
In der Eupener Gospertstraße verfügt das Jugendbüro dann über einen zentralen Standort. Eine Investition, die ich, bzw. wir, sehr begrüßen, da diese eine Notwendigkeit darstellt. Der Dienst kann nun weiter optimiert werden. Vor Allem wird durch die vorteilhafte Lage der Zugang für unsere Jugendlichen viel leichter sein.
Durch die Entstehung von u.a. neuer Bildungs-und Jugendprogramme ist ein weiterer Finanzierungsbedarf entstanden. Auch hier wurde die Notwendigkeit erkannt und die Gelder für das Jugendbüro erhöht.
Für den Jugendstrategieplan oder die Unterstützung der Organisation des so genannten 2. Jugendkonvents werden Mittel bereitgestellt.
Für letzteren werden Kosten von zwischen 15.000-18.000€ auf die DG zukommen. Dieser Konvent wird im April 2015 stattfinden und sich rund um das Thema Jugendbeschäftigung und Arbeit drehen. Einem Thema, welches, da stimmen Sie mir gewiss zu, für unsere Nachfolgegenerationen sehr bedeutend ist.
Wir stellen erfreut fest, dass diese Mehrheit klar weiterhin resolut die Jugend in der DG im Fokus hat und deren Förderung ein politischer Schwerpunkt ihrer Arbeit ist – und auch weiterhin sein wird. Nicht zuletzt weil die Förderung der Jugend eine Querschnittsaufgabe sein soll.
Im KULTURBEREICH hat die Kulturministerin Wort gehalten.
Auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen wurde an der Refinanzierung des Sektors um mehr als 30% festgehalten. Das ist außergewöhnlich, zeigt aber dass diese Regierung ihre Politik mit Weitsicht gestaltet. Wurde mit dem Kulturdekret in der Vergangenheit eine solide Grundlage für die Kulturschaffenden aufgebaut, können sich letztere nun auch über eine Erhöhung der Mittel freuen. Die Ausgaben für den Kultursektor werden von 2.048.000€ in 2014 auf 2.453.000€ in 2015 steigen. Diese Erhöhung bedeutet also eine Refinanzierung des Kultursektors! Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere ureigenste Kompetenz weiterhin hohe Priorität genießt
Im TOURISMUSBEREICH sind ein Reihe von Investitionen vorgesehen, die eine Aufwertung der touristischen Infrastruktur der Gemeinden bezwecken, bzw. die der DG insgesamt.
Der Verbindungsweg zwischen Vennbahn und der Ravellinie wird ausgeschildert. Diese reicht bis Lüttich und führt durch unsere Nordgemeinden. So werden wir Gäste aus dem Lütticher Raum in unsere Region ziehen. Das Gleich gilt für Nutzer der Vennbahnravelroute und den Norden der DG. Der Interravel ist auch im Netzwerk der europäischen Wege ein strategischer Weg, der uns auf dieser Karte sichtbar machen wird.
Auch soll beispielsweise die RAVEL-Beschilderung in den Gemeinden Raeren und Lontzen ausgebaut und optimiert bzw eingerichtet werden.
Bemerkenswert ist, dass dies mit geringen Mitteln geschieht, die aber sicherlich eine große Wirkung haben werden.
Wir unterstützen die weitere Förderung des Tourismus in Ostbelgien. Die PFF ist der Überzeugung, dass dieser Sektor noch viel Potenzial entwickeln kann, was für die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung unserer Gemeinschaft von Vorteil sein wird.
Mit dem Haushalt des Bereiches BESCHÄFTIGUNG, haben wir uns ebenfalls ausführlich im Rahmen des Ausschusses II befassen können.
Die Finanzierung für die Umsetzung des Nationalen Begleitplans verursachen Kosten in Höhe von 365.000€. Leider stellen wir fest, dass die dafür vorgesehenen föderalen Mittel nicht in unsere Einnahmen fließen, d.h. dass wir diese aus Eigenmitteln bezahlen müssen.
Ebenfalls wird der so genannte Jobcoach weiterhin finanziert, der nicht zuletzt für die Begleitung und Betreuung von Arbeitslosen der DG verantwortlich sein wird.
Auch die Finanzierung der so genannten 50-Plus-Prämie – eine vom Unternehmertum sehr anerkannte Aktion – soll weiter von der DG getragen werden.
Entgegen dem was in Flandern oder der Wallonie passiert, werden die Mittel für die BVA- Maßnahmen nicht gekürzt, sondern in gleicher Höhe wie dieses Jahr auch für 2015 festgeschrieben.
Diese Vorgehensweise und Maßnahmen sind ein wichtiges Signal. Sie untermauern die Notwendigkeit, weiterhin in die Vermittlung und Begleitung von Menschen auf Arbeitsuche zu investieren. Daher begrüßen wir ausdrücklich die Erhöhung der Dotation an das Arbeitsamt der DG. In Zukunft werden dort Mittel von über 4.5Mio Euro bereitgestellt. Gemeinsam mit der Erhöhung der Dotation der WFG erkennt man hier, dass diese Regierung klar ihren Schwerpunkt in die Stärkung des Standortes Ostbelgien legt und so die Themen Wirtschaftsförderung und Beschäftigung klare Prioritäten sind.
Des Weiteren möchte in Bezug auf die Übertragung der Kompetenz Beschäftigung gesagt sein, dass sie von unserer Seite auch weiterhin auf unserer Agenda vorrangig behandelt und in den Fokus genommen wird. Noch heute hat sich unsere Ministerin Isabelle WEYKMANS mit der Ministerin für Beschäftigung der Wallonischen Region, Mme Eliane TILLIEUX getroffen um die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Organisation dieser Kompetenzübertragung geplant. In mehreren Treffen werden die beiden nun also die Übertragung der Kompetenz Beschäftigung vorbereiten, damit sie dann Anfang 2016 geschmeidig vollzogen werden kann.
Alles in allem handelt es sich hierbei um die Finanzierung von Projekten und Programmen, welche in jeglicher Hinsicht der Umsetzung des REK2, dem Regionalen Entwicklungskonzept, nachkommen und den Standort DG als Lebens-, Grenz-, Wirtschafts- Bildungs- und Solidarregion ausbauen wird. Und DAS, liebe Kolleginnen und Kollegen, kommt dann auch einzig und alleine unseren Bürgerinnen und Bürgern zu Gute.
Danke für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
Christoph GENTGES
Abgeordneter der PFF
