15.07.2010 - Ministerin Isabelle WEYKMANS sprach vor Verkehr- und Fremdenverkehrausschuss des Eu-Parlaments

Ministerin Isabelle WEYKMANS sprach vor Verkehr- und Fremdenverkehrausschuss des Eu-Parlaments

(GE-Ausgabe vom 15/07/2010)

Seit einer Woche erläutern die belgischen Minister die Prioritäten der laufenden Ratspräsidentschaft vor dem EU-Parlament.

Dienstagnachmittag fand eine weitere Anhörung durch den Ausschuss für Verkehr- und Fremdenverkehr statt. Hierbei stellte sich DG-Ministerin Isabelle Weykmans (PFF) den EU-Abgeordneten. Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat stellvertretend für Belgien den EU-Vorsitz für den EU-Tourismusministerrat inne. Weykmans sprach somit in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende der europäischen Tourismusminister und legte die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Tourismus dar.

Dabei stellte sie klar, dass die noch laufenden Verhandlungen zur Neubildung einer neuen belgischen Föderalregierung keinerlei Einfluss auf die touristischen Angelegenheiten haben, da der Tourismus nicht zu deren Zuständigkeiten gehöre. Das Programm, was die Ministerin den Mitgliedern des Ausschusses vorstellte, wurde in Zusammenarbeit mit den anderen belgischen Gemeinschaften und Regionen sowie den Trio-Partnern Spanien und Ungarn erstellt.

Zum ersten Mal fügt sich der belgische Ratsvorsitz nämlich in einen »Dreiervorsitz« ein, bei dem drei Länder - Spanien, Belgien und Ungarn - ihre Tätigkeiten im Rahmen dieses Mandats aufeinander abstimmen. Als Auftakt des Dreiervorsitzes hatte Spanien im ersten Halbjahr 2010 den Vorsitz inne, Belgien wird ihn bis zum Jahresende führen und Ungarn wird ihn im Januar 2011 übernehmen. In ihrer Präsentation hob Weykmans die besondere Bedeutung der Tourismusindustrie für Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen der Lissabon-Strategie hervor. Dieser Wirtschaftszweig erlebe ein rasantes Wachstum und schaffe laut Studien der EU-Kommission mehr Arbeitsplätze als der Durchschnitt aller anderen Branchen. Ebenfalls unübersehbar sei der sektorenübergreifende Charakter des Tourismus. Dieser Ansatz hätte bisher gefehlt.

Die PFF-Politikerin bezog sich in ihrer Rede auch auf die am 15. April abgehaltene Konferenz in Madrid. Dort trafen sich informell die Tourismusminister und Staatssekretäre der 27 Mitgliedsstaaten, um der Europäischen Kommission den Weg zu weisen, die der EU einen Vorschlag für eine europäische Tourismuspolitik vorlegen soll. Die Ergebnisse dieser Konferenz haben die Minister und Staatssekretäre in der »Erklärung von Madrid« zusammengefasst. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU wird nun an der Umsetzung einer europäischen Tourismuspolitik gearbeitet.

Ermöglicht wurde dies durch den Lissabon-Vertrag, der den Tourismus nun zu den Aufgabenfeldern der EU zählt. Weykmans versicherte, dass die belgische Ratspräsidenschaft den Ehrgeiz hat die Debatte auf diesem Feld zu beleben und somit im Oktober Schlussfolgerungen dem ersten formellen EU-Tourismusministerrat in der Geschichte der EU vorzulegen und verabschieden zu lassen. Diese Schlussfolgerungen sollen den Weg weisen für die konkrete Ausarbeitung eines ersten Maßnahmenkatalogs, der den Aktionsrahmen der EU-Kommission umsetzen soll. Nach ihrer Vorstellung nahm die Ministerin Fragen und Bemerkungen der anwesenden Europaabgeordneten entgegen. An der Präsentation nahm auch der EU-Abgeordnete aus der DG, Mathieu Grosch (CSP), als Berichterstatter des Parlamentsausschusses teil.

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